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Rehnaer Ausschuesse nach der Wahl neu formiert

H.-Joachim Oldenburg und Egon Bornhöft Stellvertreter des Bürgermeisters

Die Stadtvertretung von Rehna hat sich konstituiert. Am Donnerstagabend wurden die Aufgaben an die 15 Stadtvertreter und berufenen Bürger verteilt.


Straff und von klarer Richtungsangabe war die erste Sitzung des Rehnaer Stadtparlamentes am Donnerstagabend gezeichnet. Als ältestes Mitglied der neuen Stadtvertretung übernahm Herbert Hilke die Eröffnung der Sitzung und vereidigte Bürgermeister Werner Schnee in sein Amt. Schnees Appell an die Abgeordneten, „Alle Kraft zum Wohle der Stadt einzusetzen“, folgte die Verpflichtung der Abgeordneten per Handschlag. Darin eingeschlossen das Versprechen zu mehr Verschwiegenheit. „Es kann nicht sein, dass wichtige Dinge, die wir in internen Beratungen besprechen, einen Tag später Thema am Stammtisch in der Stadt sind“, sagt Schnee.
Dem alten und neuen Stadtoberhaupt von Rehna stehen als erster Stellvertreter Hans-Joachim Oldenburg und als zweiter Stellvertreter Egon Bornhöft zur Seite. Damit hat sich in der Führungsriege nichts geändert. Bei der Wahl von Oldenburg zum Stellvertreter bestand Stadtvertreter Alfred Böttcher auf eine geheime Abstimmung. Am Ende gab es 13 Ja-Stimmen für Oldenburg, eine Enthaltung sowie eine Nein-Stimme.

Einzelkämpfer Böttcher hatte es in der fortlaufenden Sitzung zudem schwer, sich mit seinen Vorstellungen bezüglich einer Mitarbeit in den neu zu gründenden Ausschuessen mit einzubringen. Mitglieder von Parteien und Bürgergemeinschaften im Parlament quittierten seine Bemühungen mit freundlicher Missachtung. Da half auch der Vorschlag von Christdemokrat Wolfgang Muuß nichts, Alfred Böttcher für den Umweltausschuss vorzuschlagen. Für den Abgeordneten Böttcher als aktives Ausschussmitglied gab es am Ende keinerlei Mehrheiten im Parlament. Damit erhielt der Einzelkämpfer die Quittung für seine Äußerungen nach der verlorenen Bürgermeisterwahl am 14. Juni: „Die Rehnaer sind blind in punkto Kommunalpolitik.“

Neu formiert wurden am Donnerstag der Hauptausschuss, der Finanzausschuss, der Bau- und Ordnungsausschuss, der Kultur- und Sozialausschuss, der Umweltausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss sowie die ständigen Mitglieder der Stadt für den Amtsausschuss Rehna. Sämtliche Ausschuesse bilden eine Einheit von gewählten Vertretern und sachkundigen Bürgern.

Vor allem auf den Kultur- und Sozialausschuss wird in der beginnenden Legislaturperiode viel Arbeit zukommen. Knappe Kassen werden die Stadt Rehna zwingen, auch Vereine zur Kasse zu bitten, um beispielsweise Gebäude wie das Deutsche Haus bewirtschaften zu können. Gleichwohl sind vor dem Hintergrund von Hartz IV und Arbeitslosengeld II künftig Anstrengungen notwendig, um die Integration von Arbeitslosen ins gesellschaftliche Leben zu ermöglichen.

Sämtliche Ausschuesse der Stadt sollen binnen sechs Wochen nun ihre Arbeit aufnehmen, forderte Werner Schnee. Die nächste Sitzung des Stadtparlamentes wird Mitte September stattfinden.

von Volker Bohlmann
aus SVZ vom 10.08.2004



Link:   http://www.svz.de/newsmv/lr/gad/index.html
Datum:   10. August 2004
Sort Nummer:   2
 
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